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Nutzungsregeln, AGB

1. Inhalt
2. Verweise und Links
3. Urheber- und Kennzeichenrecht
4. Datenschutz
5. Rückgaberecht
6. Rechtswirksamkeit

1. Inhalt des Onlineangebotes

Wir übernehme keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen uns, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern unsererseits kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Wir behalten es uns ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Viele Seiten sind extra als Archivseiten gekennzeichnet, zudem ist am Datum der Beiträge erkennbar, dass es sich nicht immer um aktuelle Informationen handeln kann.

Wir führen keine Rechtsberatung durch, dies bleibt standesrechtlich Rechtsanwälten vorbehalten. Wenn wir auf dieser Homepage auf VOB, HOAI, BauO usw. Bezug nehmen, bedeutet das nur, dass wir Informationen über baurechtliche Belange aus unserer Erfahrung heraus zur Verfügung stellen bzw. unsere Meinung bzw. Auffassung zu allgemeinen Sachverhalten darlegen.

Das zur Verfügung Stellen von Informationen auf dieser Homepage bedeutet keine Beratung. Beratend tätig werden wir nur, wenn dies ausdrücklich schriftlich zu einem konkreten Fall beauftragt wurde. Trotz sorgfältiger Prüfung übernehmen wir keine Haftung für auf dieser Homepage bereitgestellte Informationen. Dies gilt ebenso für ggf. angeschlossene Foren.

Wir prüfen und aktualisieren die Informationen auf meinen Webseiten ständig. Trotz aller Sorgfalt können sich die Daten inzwischen verändert haben. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen kann daher nicht übernommen werden.

Gleiches gilt auch für alle anderen Websites, auf die mittels Hyperlink verwiesen wird. Wir sind für den Inhalt der Websites, die aufgrund einer solchen Verbindung erreicht werden, nicht verantwortlich.

Die sich auf diesen Internet-Seiten befindlichen Informationen sind sorgfältig und nach bestem Wissen ausgesucht und zusammengestellt. Dennoch übernehmen wir keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der sich auf dieser Homepage befindlichen Informationen, insbesondere der bereitgestellten Rechtsvorschriften. Gesetze und Verordnungen sind nur gültig und finden Anwendung entsprechend ihrer jeweils aktuellsten amtlichen Fassung, die im einschlägigen Verkündungsorgan (insbesondere Bundesgesetzblatt und Bundesanzeiger) veröffentlicht ist.

Wir möchten technische Störungen möglichst vermeiden. Für durch nicht fehlerfrei angelegte Dateien oder nicht fehlerfrei strukturierte Formate bedingte Unterbrechungen oder anderweitige Störungen können wir keine Gewähr übernehmen. Wir übernehmen für derartige Störungen beim Aufsuchen der Webseite und Links zu fremden Webseiten keine Verantwortung.

Durch die Digitalisierung von Daten können Fehler auftreten. Beim Einsatz unterschiedlicher Browser für das WWW und aufgrund unterschiedlicher Software-Einstellungen kann es bei der Darstellung der Daten zu Abweichungen kommen.

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2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb unseres  Verantwortungsbereiches liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem wir von den Inhalten Kenntnis habe und es uns technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

Wir erklären hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten haben wir keinerlei Einfluss. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden.

Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

Zu gelinkten Seiten treffen wir keine Wertung, deren Aufführung bedeutet keinerlei Bevorzugung oder Bewerbung. Dasselbe gilt für ggf. erwähnte Hersteller und Fabrikate (Handelsmarken). Gesetzte Links fassen wir lediglich als Weg zur Informationsbeschaffung auf.

Vorsorglich: Mit Urteil vom 12.Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Verweises die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

Wir haben auf dieser Seite Verweise zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für all diese Verweise gilt: Wir möchten ausdrücklich betonen, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf diesen Internetseiten und machen uns ihre Inhalte nicht zu eigen.

Für den Inhalt der einzelnen gelinkten Homepages und der Newsletter ist ausschließlich der betreffende Autor selbst verantwortlich; sie dienen lediglich Informationszwecken. Wir möchten ausdrücklich betonen, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der von uns gelinkten Seiten haben und deshalb keinerlei Haftung übernehme.

Falls die Links zu Seiten führen, die illegale Inhalte haben und gegen bestehendes Recht verstoßen oder Ihre persönlichen Rechte verletzen, bitten wir um einen offiziellen Hinweis; ein Anwalt braucht hierzu nicht eingeschaltet zu werden. Eine E-Mail mit vollständiger Absenderangabe genügt.

Der 1995 von Bill Clinton verabschiedete "Code 431.322.12 of the Internet Privacy Act" ist ebenso auf unsere Seite anwendbar.

Grundsätzlich freuen wir uns über eine Linkung unserer Seite und genehmigen dies hiermit; wir untersagen jedoch die Verlinkung ausdrücklich von/für Seiten, deren Inhalt ein strafrechtliches Vergehen darstellt und dementsprechend auch geahndet wird. Ebenso ist eine Verlinkung in Frames untersagt.

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3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Wir sind bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von uns selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie bzw. zur Verfügung gestellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Das Copyright für veröffentlichte, von uns selbst erstellte Objekte bleibt allein beim als Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

Falls wir mit der Veröffentlichung Ihr Copyright verletzen sollten, teilen Sie es uns bitte mit. Eine Änderung erfolgt dann umgehend. Falls sich die Rechtsprechung gravierend ändern sollte und der Inhalt dieser Seiten Unrecht sein sollte, bitten wir um die Möglichkeit zur Nachbesserung.

Alle Rechte vorbehalten. Alle eigenen Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien sowie ihre Arrangements unterliegen dem Urheberrecht und anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums. Sie dürfen weder für Handelszwecke oder zur Weitergabe kopiert, noch verändert und auf anderen Websites verwendet werden.

Dies trifft jedoch nicht für importierte Freeware zu, diese dürfen Sie ungefragt kopieren und verwenden. Dies trifft auch nicht für Beiträge mit Quellenangabe zu, hier liegen die Rechte beim Autor bzw. beim Verleger - dazu sind die Quellen (Aussender) genannt.

Das Nennen von Markennamen dient lediglich der vereinfachenden Beschreibung des Standes der Technik. Es bedeutet weder ein Bewerben, Bevorzugen noch Verwenden im eigenen Sinne. Im Sinne von § 9 VOB/A gilt hierbei der Grundsatz "oder gleichwertig".

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4. Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis.

Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von so genannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

Bei uns gilt der Grundsatz der Datenvermeidung. Daher vermeide ich Weitergabe oder Speicherung überflüssiger Daten.

Identifizierende Nutzerprofile

Nutzerprofile, die bspw. auch unter Verwendung von Cookies erstellt und gespeichert werden können, sind ebenfalls personenbezogene Daten. Die Internetseite arbeitet völlig ohne Cookies, Zwangsformulare u.ä. Fallbeispiele, Anfragen von allg. Interesse, Zuschriften usw. veröffentliche ich konsequent anonymisiert - es sei denn, der Zusender ist mit seiner Namensangabe einverstanden oder wünscht es sogar.

Anonyme Nutzerprofile

Dies betrifft ggf. Ihr Nutzerprofil in einem Forum. Ein Profil muss NICHT angelegt werden, wie bereits in der Begrüßung beschrieben: "Sie müssen sich nicht registrieren." - es steht Ihnen also völlig frei. Wir verwenden die personenbezogenen Daten unter Pseudonymen NICHT zu Werbe- oder Marktforschungszwecken. Selbst wenn jeglicher Personenbezug unmöglich ist, geben wir die Nutzerdaten auch NICHT in völlig anonymisierter Form (ohne Pseudonym) an andere Diensteanbieter zu Marktforschungszwecken weiter.

Einwilligung des Nutzers

Personenbezogene Daten werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, wenn der Nutzer ausdrücklich eingewilligt hat. Dies betrifft hier freiwillig von Ihnen gewählte Bestellungen (ggf. e-Shop Verlags-Artikel). Mit der Eingabe der Bestellung erklären Sie sich mit der Erhebung der Daten zu Liefer- und Abrechnungszwecken einverstanden (elektronische Einwilligung).

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Bei Verstößen gegen geltende Recht bzw. die guten Sitten, insbesondere bei Verunglimpfungen, Beleidigungen, Verächtlichmachung, Geschäftsschädigung, Namensmissbrauch, z.B. durch anonym bleibende User eines Forums, behalten wir uns die Weitergabe der Daten auf Anforderung durch den Geschädigten vor, und sei es nur die IP zur Unterstützung z.B. der Strafverfolgung.

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5. Rückgaberecht

Gemäß § 312 d Abs. 4 besteht das Widerrufsrecht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Hierzu zählen Checklisten oder Textvorlagen. Waren und Dienstleistungen, die bereits zur Kenntnis genommen wurden und deren Wert gerade darin begründet ist, können nicht zurückgeschickt werden.

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6. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Diese Nutzungsregeln sind als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Der Besuch der Website http://www.dimagb.de
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wird als Anerkennung dieser Grundsätze ausgelegt.

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